Bund stellt Ländern mehr Geld für Personenverkehr zur Verfügung – Jährlich steigende Mittel plus Inflationsausgleich

Bild: Pepe Lange

Der Bund stärkt den Ausbau des Personennahverkehrs. „Um die Preissteigerungen in Folge des Ukrainekriegs abzufedern und vor allem den Schienenverkehr schneller voranzubringen, gibt der Bund deutlich mehr Geld an die Bundesländer“, teilt der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Bengt Bergt (SPD) mit. Ein entsprechendes Gesetz hatte der Deutsche Bundestag beschlossen. Von den zusätzlichen Bundesmitteln profitiert auch Schleswig-Holstein massiv. Bergt setzt auf „einen weiteren Schub für Segeberg und Stormarn“.

Der Bund stellt den Bundesländern jährlich Mittel zum Ausbau des Nahverkehrs zur Verfügung. Mit den sogenannten Regionalisierungsmitteln finanzieren die Länder vor allem den Schienenverkehr, fördern zum Teil aber auch den Betrieb von Bussen und Straßenbahnen. „Die stark gestiegenen Energiekosten belasten auch den Personennahverkehr sehr. Der Bund gibt den Ländern deshalb eine Art Inflationsausgleich – insgesamt eine Milliarde Euro. Außerdem steigern wir die jährlichen Bundeszahlungen deutlich. In diesem Jahr macht das für Schleswig-Holstein ein Plus von über 37 Millionen Euro. Das ist ein wichtiges Zeichen an die Menschen: Mit der Stärkung von Bus und Bahn meinen wir es ernst.“

Der Verkehrssektor ist immer noch für einen erheblichen Anteil von Treibhausgasemissionen verantwortlich. „Wenn wir den Klimawandel wirksam bekämpfen wollen, müssen wir in den nächsten Jahren den Wandel im Verkehrssektor vorantreiben. Das heißt: mehr Bus und Bahn. Hier sehe ich an erster Stelle das Land Schleswig-Holstein in der Pflicht, mit den zusätzlichen Mitteln die Verkehrswende konsequent voranzutreiben“, sagt der stellvertretende klima- und energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

Auch im Wahlkreis spielt der Nahverkehr eine zunehmend wichtige Rolle, besonders für Pendlerinnen und Pendler, die täglich von und nach Hamburg aus zur Arbeit fahren. Bergt: „Mir liegt am Herzen, dass wir die Bahn in den nächsten Jahren weiter stärken. Durch den geplanten Ausbau der neuen S-Bahnlinien S4 und S5 wird die gesamte Region weiter zusammenwachsen und die beiden Wirtschaftsstandorte Segeberg und Stormarn stärken.“