Der SPD Ortsverein Kaltenkirchen blickt auf ein erfolgreiches Jahr 2021 zurück. Herausragend war natürlich das Ergebnis der Bundestagswahl. Der SPD-Direktkandidat Bengt Bergt setzte sich sensationell gegen seinen CDU-Bewerber durch. Aber auch das Zweitstimmungsergebnis von 30% in Kaltenkirchen war ein Grund zur Freude.
Bemerkenswert waren auch etliche kommunalpolitischen Erfolge, die in 2021 erzielt werden konnten. So wurden einige Initiativen der SPD-Fraktion in der Stadtvertretung beschlossen, für die sich lange keine Mehrheiten gefunden hatten:
- Die Stadtvertretung hat die Aufhebung des Beschlusses zur Änderung des Flächennutzungsplanes Wiesendamm / Radensweg beschlossen. Nur die Kaltenkirchener SPD war von Anfang an gegen eine weitere Bebauung in diesem Gebiet.
- Seit Jahren versuchte die SPD-Fraktion die Arbeitszeit der Gleichstellungsbeauftragten an die gewachsenen Anforderungen anzupassen. Jetzt wurde die wöchentliche Arbeitszeit von 19,5 auf 30 Stunden erhöht.
- Trotz vieler Rückschläge konnte die SPD-Fraktion eine Umbenennung des Gustav-Frennsen-Weges erreichen. Gustav Frenssen war ein glühender Verfechter des NS-Staates und ist besonders durch seine Judenfeindlichkeit aufgefallen.
- Schon am Anfang der Corona-Pandemie hat sich die SPD-Fraktion für die Anschaffung von Luftfiltern für die Schulen eingesetzt. Lange wurde das von einer Mehrheit in den Gremien abgelehnt. Jetzt ist die Anschaffung im Haushalt für 2022 eingeplant.
- Von Anfang an hat sich die SPD-Fraktion für die Schaffung der Stelle eines Klimamanagers eingesetzt. In der November-Sitzung des Bauausschusses wurde das noch abgelehnt, die Stadtvertretung hat letztendlich zugestimmt.
- Überraschenderweise kam in 2021 in der Stadtvertretung eine Mehrheit für die Abschaffung der Straßenausbeiträge zustande.
Auch im kommenden Jahr wird die SPD Kaltenkirchen sich für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in Kaltenkirchen einsetzen und die Möglichkeit von Bürgerbeteiligung schaffen. Besonders wichtig ist die Landtagswahl am 08. Mai 2021, bei der wir den hiesigen Kandidaten Stefan Weber, MdL und dem Spitzenkandidaten Thomas Losse-Müller zusammen in den Landtag schicken werden.