Kohleausstieg bis 2030!

Auf einer heute online geschalteten Plattform mit dem Titel "Sozialdemokratischer Energiewende-Appell" melden sich bundesweit Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit Aussagen über eine zu beschleunigende Energiewende, die Schaffung von zukunftsfesten Arbeitsplätzen und den Ausstieg aus der Kohle bis 2030 zu Wort.

Windkraftanlagen auf einem Feld im Sonnenaufgang
Bild: colourbox

Unter den allesamt fachpolitischen Erstunterzeichner*innen befinden sich sowohl Bundestagsabgeordnete, Landtagsabgeordnete, wie etwa Natascha Kohnen, Landes-Energieminster Christian Pegel, als auch ehemalige Minister bzw. Bundestagsabgeordnete, unter ihnen auch Ernst-Ulrich von Weizsäcker.

Aus der Wissenschaft zeichnet etwa auch Prof. Kai Niebert den Appell, zugleich Präsident des Deutschen Naturschutzrings. Ferner zählen mit klima- und energiepolitischen Fragen aktiv befasste SPD-Mitglieder zu den Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern, darunter etwa Andrea Karsten, Trägerin des Deutschen Solarpreises.

Der Appell benennt die Energiewende als eine „Frage der Gerechtigkeit und friedenspolitische Aufgabe“. Ein sozialverantwortlicher Kohleausstieg bis 2030 werde gelingen – im Zeichen von Gesundheitsvorsorge und zur Schaffung von Arbeit. Es wird ein zu beschleunigender Umstieg auf 100 % Erneuerbare Energien eingefordert. „Ausbau-Mengenbegrenzungen sind verfehlt“ erklärt der Appell, der sich auf die soziale Dimension konzentriert: „Bereits heute gibt es schon 25 Millionen Klimaflüchtlinge; bis 2050 könnten es bis zu 140 Millionen werden. Es drohen weitere Kriege um die Verteilung schwindender Ressourcen“, heißt es.

Der von der SPD-Bundestagsabgeordneten Nina Scheer initiierte Appell folgt der Prämisse ‚global denken und lokal handeln‘. Es dürfe nicht um ein Recht auf 2 Grad Klimaerwärmung, sondern es müsse um so wenig CO2 wie möglich gehen. „Andernfalls wird der Klimawandel mit Ernteausfällen, Überschwemmungen und ansteigendem Meeresspiegel sowie als millionenfache Fluchtursache zur Armutsfalle des 21. Jahrhunderts“, so die Ausführungen. Sie schließen mit einem Zitat des im Jahr 2010 verstorbenen SPD-Politikers Hermann Scheer, der unter anderem als Architekt des Erneuerbare-Energien-Gesetzes gilt und sich weltweit für den Umstieg auf Erneuerbare Energien einsetzte.

Als Online-Plattform richtet sich die sozialdemokratische Stimme für eine zu beschleunigende Energiewende nun an weitere Unterzeichnerinnen und Unterzeichner.

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Nina Scheer